Die Freistellung für eine Teilnahme eines oder mehrerer BR-Mitglieder an einem Betriebsräteseminar muss das BR-Gremium beschließen.
Wichtig ist, dass der Entsendebeschluss ordnungsgemäß zustande kommt. Geschieht dies nicht, besteht für den Arbeitgeber auch keine Verpflichtung zur Kostenübernahme nach § 40 BetrVG. Wie sieht ein ordnungsgemäßer Entsendebeschluss zu Betriebsratsseminaren aus? weiterlesen
Hierzu hat das Hessische LAG vom 29. 06. 1995 (Aktenzeichen 12 TaBV 74 / 94) folgendes ausgeführt: Wer bestimmt den Seminaranbieter? weiterlesen
Für die Betriebsratsarbeit erforderlich sind solche Kenntnisse, die unter Berücksichtigung der konkreten Verhältnisse im Betrieb notwendig sind, damit der BR seine gegenwärtigen oder in naher Zukunft anstehenden Aufgaben sachgerecht wahrnehmen kann. Wann ist eine Betriebsratsschulung erforderlich? weiterlesen
Hierzu sagt das Bundesarbeitsgericht in seiner Entscheidung vom 16.02.2005 – 7 AZR 330/04: Wie erfolgt bei Teilzeitbeschäftigten auf Betriebsratsschulungen der Freizeitausgleich? weiterlesen
Ja. Und zwar dann, wenn sie verhinderte Mitglieder des Betriebsrats häufig vertreten. Dürfen Ersatzmitglieder an den Schulungen teilnehmen? weiterlesen
